fuhr in eine zweite Gruppe von Passanten. Er verließ dann das Auto und griff weitere Passanten mit einer Metallstange an. Die Polizei erschoss den Attentäter.

Die Hamas bekannte sich zu dem Anschlag.

Bei einem zweiten Attentat wurden am Mittwochabend drei israelische Soldaten an der Straße 60 in der Nähe Gush Etzions verletzt, als ein palästinensisches Fahrzeug in sie hineinfuhr.

Es ist nach dem Anschlag vom 22. Oktober, bei dem ein drei Monate altes Mädchen und eine junge Frau getötet wurden, bereits der dritte Anschlag innerhalb kurzer Zeit, bei dem ein Fahrzeug auf wartende Personen an einer Haltestelle gelenkt wurde.

Die Tageszeitung Yedioth Ahronoth veröffentlichte heute mehrere, in Internetforen publizierte Karikaturen, die die neue „Auto-Intifada“ thematisieren. Die Karikaturen und den englischsprachigen Bericht finden Sie auf der Seite des Nachrichtenportals.

(Außenministerium des Staates Israel/Botschaft des Staates Israel, 05.11.14)

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Mughrabi-Tor wie gewöhnlich für nicht-muslimische Besucher geöffnet werden sollte, begannen die Randalierer die Polizeikräfte am Eingang mit Steinen und Feuerwerkskörpern zu bewerfen. Anschließend verbarrikadierten sie sich in der Moschee, wo sie Hunderte Steine, Feuerwerkskörper und Eisenstangen vorbereitet hatten, und attackierten die Polizei von dort aus. Mehrere Polizisten wurden verletzt.

Die Moschee selbst wird von israelischen Polizisten grundsätzlich nicht betreten, aufgrund der Schwere der Lage war es in diesem Fall jedoch erforderlich, dass einige Beamte den Eingangsbereich betraten, um dort die Barrikaden zu entfernen. So konnten die Türen geschlossen und die Angreifer von ihren Zielen abgeschnitten werden.

Ein Video der Israelischen Polizei zeigt die palästinensischen Randalierer am Eingang zur Moschee, die sie für ihre Angriffe missbrauchen (siehe unten). Entgegen einiger Mediendarstellungen ist der Tempelberg nicht mit der Al-Aqsa-Moschee identisch. Vielmehr ist die Moschee eines von vielen Gebäuden, die sich auf dem Platz des Tempelberges/Haram al-Sharif befinden.

Israel hält die Freiheit der Religion und der Glaubensausübung für ein hohes Gut. Anders als von manchen Palästinensern behauptet, beabsichtigt Israel nicht, den Jahrzehnte alten Status quo auf dem Tempelberg zu ändern. Gewaltausbrüchen wie den hier geschilderten begegnet die Polizei mit größtmöglicher Zurückhaltung und setzt – obwohl sie selbst angegriffen wird – keine scharfe Munition ein. Es ist das erklärte Ziel Israels, Muslimen das friedliche Gebet und Juden und Angehörigen anderer Religionen den Besuch auf dem Tempelberg zu ermöglichen.

(Außenministerium des Staates Israel, 05.11.14)

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Palästinensische Randalierer auf dem Tempelberg

Zivilbevölkerung anzugreifen.

Der Bericht erwähnt weder das Wort Terror im Zusammenhang mit der Hamas oder anderen bewaffneten palästinensischen Gruppierungen, noch die Tunnel, die die Hamas baute, um Terroranschläge auf israelische Zivilisten zu begehen. Indem das Profil des Gegners, mit dem es Israel in Gaza zu tun hatte verschwiegen wird – also eine von der EU, den USA und anderen als Terrororganisation eingestufte Gruppe – trägt der Bericht nichts zur wichtigen Diskussion bei, die es für eine Lösung des Konflikts braucht. Stattdessen dient Amnesty der Hamas und anderen Gruppen als Werkzeug für Propaganda.

In Israel selbst laufen derzeit Untersuchungen durch verschiedene Institutionen innerhalb und außerhalb der Verteidigungsstreitkräfte, die insgesamt 90 Einzelfälle betreffen. Zwei Strafermittlungen sind in vollem Gange. Diese Maßnahmen werden von Amnesty als ungenügend abgetan, doch im Vergleich zu Israels strengen Richtlinien wirft die Methodologie von Amnesty selbst Fragen auf: der Bericht wurde nicht von Mitarbeitern der Organisation selbst, sondern von nicht namentlich genannten lokalen Mitarbeitern erstellt, die als „field workers“ bezeichnet werden. Die Glaubwürdigkeit dieser Mitarbeiter und ihrer Aussagen und Berichte werden nie in Frage gestellt; die unabhängige Verifikation ihrer Behauptungen wird allem Anschein nach für unnötig erachtet.

Die extreme Einseitigkeit des Berichtes zeigt sich am deutlichsten in seinen Empfehlungen: die Hamas wird nicht erwähnt, als ob die Gruppe nicht für das Blutvergießen verantwortlich wäre; zugleich übergeht der Bericht Israels Sicherheitsbedürfnisse. Amnesty sollte verstehen, dass die Erstellung eines beschränkten und die Zusammenhänge verschweigenden Berichtes die eigenen Möglichkeiten, positiv Einfluss zu nehmen, deutlich einschränkt.

(Sprecher des Außenministeriums, 05.10.14)

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